Veranstaltung mit mehr als 1000 Gästen ausgebucht Mehr als 1000 Gäste erwartet die CDU-Fraktion morgen zu ihrem Jahresempfang 2010 in der Erfurter Messe. Die Fraktion wird anlässlich des Empfangs auf 20 Jahre erfolgreicher Arbeit für Thüringen zurückblicken. Festredner ist der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister. Auch die Ministerpräsidentin und langjährige Fraktionsvorsitzende Christine Lieberknecht wird eine Rede halten. „Wir sind restlos ausgebucht, die Resonanz auf die persönlichen Einladungen ist ausgesprochen gut“, freut sich Mohring über das Interesse. 
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„Es ist vieles gelungen“. Unter diesem Titel steht ein knapp zehnminütiger Film, in dem die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 20 Jahre Fraktionsgeschichte seit 1990 Revue passieren lässt. Der Beitrag mit zeitgeschichtlichem Film- und Bildmaterial ist vom kommenden Mittwochabend an auf der Internet-Seite der Fraktion zu sehen. Der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring und seine Vorgänger kommen genauso zu Wort wie Altministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel. Zusätzlich zeigt das Fraktions-TV die Interviews, die in dem Filmbeitrag nur in Auszügen verarbeitet werden konnten, in ganzer Länge. So entfaltet sich laut Mohring „ein lebendiges Panorama von 20 Jahren spannender Politik“. Die Gespräche mit Christine Lieberknecht und Vogel stehen bereits jetzt im Internet.
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20 Jahre CDU-Fraktion: Interviews im Fraktions-TV „Es ist vieles gelungen“. Unter diesem Titel steht ein knapp zehnminütiger Film, in dem die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 20 Jahre Fraktionsgeschichte seit 1990 Revue passieren lässt. Der Beitrag mit zeitgeschichtlichem Film- und Bildmaterial ist vom kommenden Mittwochabend an auf der Internet-Seite der Fraktion zu sehen. Der Fraktionsvorsitzende Mike Mohring und seine Vorgänger kommen genauso zu Wort wie Altministerpräsident Prof. Dr. Bernhard Vogel. Zusätzlich zeigt das Fraktions-TV die Interviews, die in dem Filmbeitrag nur in Auszügen verarbeitet werden konnten, in ganzer Länge. So entfaltet sich laut Mohring „ein lebendiges Panorama von 20 Jahren spannender Politik“. Die Gespräche mit Christine Lieberknecht und Vogel stehen bereits jetzt im Internet.
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| Bisheriger Kurs bestätigt – Thüringer Bildungssystem auf Platz 2 im Länderranking Volker Emde zum Bildungsmonitor 2010 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft „Der Erfolg der Thüringer Bildungspolitik der vergangenen Jahre wird erneut unterstrichen durch einen weiteren Spitzenplatz im Vergleich der Bildungssysteme der deutschen Bundesländer.“ Das hat der bildungs-politische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Emde, aus dem heu-te vorgestellten Bildungsmonitor 2010 gefolgert. Da die Daten des aktuel-len Bildungsmonitors 2010 bereits im Jahr 2008 erhoben wurden, sei das hervorragende Abschneiden Thüringens auf die solide Bildungspolitik der letzten Legislaturperioden zurückzuführen.
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| Öffentliche Sitzungen sind auch im Thüringer Landtag möglich Fraktionen von CDU und SPD warnen vor populistischer Debatte / Grüne sollen politische Selbstinszenierung beenden Gemeinsame Pressemitteilung von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion Nach einer unzulässigen Demonstration der Grünen in der heutigen Plenarsitzung des Thüringer Landtags warnen die parlamentarischen Geschäftsführer von CDU und SPD, Volker Emde und Dr. Werner Pidde, vor einer rein populistisch geführten Debatte.
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| Kirchen repräsentieren wesentlichen Teil des politisch Unverfügbaren CDU-Kirchenpolitiker Dr. Zeh zu kirchenkritischen Stimmen in der SPD Mit Befremden hat der kirchenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Klaus Zeh, auf Stimmen aus der SPD reagiert, die Rechte der Kirchen in Deutschland zu beschneiden. „Kirchen repräsentieren in der Gesellschaft einen wesentlichen Teil des politisch Unverfügbaren. Das war Ideologen schon immer ein Dorn im Auge“, sagte Zeh. Deshalb hätten sie zu allen Zeiten versucht, ihren Einfluss zu beschneiden. Er hoffe, dass die SPD sich nicht auf diese „schiefe und abschüssige Ebene“ begebe.
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| Auch künftig keine allgemeinen Studiengebühren Dr. Mario Voigt zur Debatte um Studienfinanzierung in Thüringen „Wir setzen auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer Hochschulen. Deswegen gibt es in Thüringen auch künftig keine allgemeinen Studiengebühren.“ An diesen Satz aus dem Regierungsprogramm 2009 bis 2014 der CDU hat der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Mario Voigt, angesichts der neu aufgebrochenen Debatte über Studiengebühren in Thüringen hingewiesen. „Dabei bleibt es“, fügte Voigt hinzu.
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In einem Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (TLZ, Ausgabe vom 14. August 2010) äußerte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring zur Arbeit der schwarz-roten Koalition. Sein Fazit nach neun Monaten hier >>
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| Unterstützung für Haushaltsvolumen von 9,271 Milliarden Euro CDU-Finanzpolitikerin Annette Lehmann zum Landeshaushalt 2011 Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt den heutigen Beschluss der Landesregierung, den Finanzrahmen für den Landeshaushalt 2011 auf ein Volumen von 9,271 Milliarden Euro zu begrenzen und damit die Schuldenbremse der Landeshaushaltsordnung und die Landesverfassung einzuhalten. Das hat die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Annette Lehmann, heute in Erfurt erklärt. Sie bezeichnete es „als unerlässliches Ziel, dazu die Anmeldungen der Ministerien um 512 Millionen Euro zu reduzieren“. Die CDU-Fraktion erwartet Lehmann zufolge, „dass die Landesregierung bis Anfang Oktober einen Haushaltsentwurf vorlegt, der diesen Vorgaben auch tatsächlich entspricht. Eine höhere Neuverschuldung ist mit uns nicht machbar.“
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| Erster Schritt für tragfähiges Konzept auf Basis des Koalitionsvertrags Koalitionsfraktionen von CDU und SPD zum Positionspapier „Wald im Wandel“ Es ist dem Thüringer Forstministerium mit dem Positionspapier „Wald im Wandel - eine Chance für Thüringen“ gelungen, gemeinsam mit allen Akteuren einen ersten Schritt zu einem tragfähiges Konzept für den Wald in Thüringen zu erarbeiten. In dem Konzept werden die vielfältigen Interessen und Wünsche der Waldbesucher, Waldbesitzer und Waldnutzer zusammengeführt. Grundlage dieses Papiers ist selbstverständlich der Koalitionsvertrag von CDU und SPD, der vorsieht, 25 000 ha Wald aus der forstwirtschaftlichen Nutzung zu nehmen. Darauf haben die naturschutzpolitischen Sprecher von CDU und SPD-Fraktion, Egon Primas und Eleonore Mühlbauer, heute in Erfurt hingewiesen.
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